Daten der erweiterten Fortschreibung 2021 zum Haushalt 2020/2021 der Stadt Frankfurt am Main

Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltsplanes ergibt sich aus § 95 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Er dient als Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Kommune und ermächtigt den Magistrat Aufwendungen und Auszahlungen zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Gemäß § 101 HGO unterteilt sich der Haushalt in eine Ergebnis- und Finanzplanung. Das Investitionsprogramm ist Teil der Finanzplanung. Die erweiterte Fortschreibung zum Haushalt 2020/2021 umfasst in der Finanzplanung die Jahre 2021 bis 2024. Die Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Rahmen des Doppelhaushalts 2020/2021 wurde -um den Auswirkungen der Corona-Pandemie Rechnung tragen zu können- bis zur Nachreichung einer geänderten Haushaltssatzung zurückgestellt. Die erweitere Fortschreibung zum Haushalt 2020/2021 wurde von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main am 04. März 2021 beschlossen. Die Aufsichtsbehörde hat die pflichtigen Festsetzungen des Haushaltsjahres 2021 betreffend genehmigt und mit der Auflage verbunden, dass der nach der Satzung festgesetzte Höchstbetrag an Liquiditätskrediten von einer Milliarde Euro im laufenden Haushaltsvollzug nur bis zu einem Betrag in Höhe von maximal 700 Millionen Euro in Anspruch genommen werden darf. Der Haushaltsplan 2021 erlangte in Form des am 26. März 2020 beschlossenen Doppelhaushaltes 2020/2021 in Verbindung mit der auf Basis der erweiterten Fortschreibung 2021 bis 2024 am 04. März 2021 beschlossenen modifizierten Haushaltssatzung am 31. Mai 2021 Rechtskraft.

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Version 1.0
Autor Stadtkämmerei, Herr Dr. George
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Publisher name Stadt Frankfurt am Main, Stadtkämmerei
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